Spitzensteuerausgleich für 2019

von Wolfgang Ruch

Die Strom- und Energiesteuererstattung für das produzierende Gewerbe in Sonderfällen (§10 StromStG und §55 EnergieStG) wird an die Erreichung von Energieeffizienzzielen geknüpft. Für das Antragsjahr 2019 ist die Erreichung eines Effizienzzieles von 6,6% für das Bezugsjahr 2017 notwendig. Dies wurde gemäß dem Bericht des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung vom November 2018 erreicht und am 31.12.2018 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Hintergrund
In Jahre 2013 wurde festgelegt, dass zwischen den Bezugsjahren 2013 und 2020 eine Steigerung der Energieintensität von mindestens 10,65% erreicht werden muss. Bezugsgröße ist der Mittelwert der Basisperiode 2007 bis 2012. Für das Bezugsjahr 2017 erzielte das produzierende Gewerbe (Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden, Verarbeitendes Gewerbe, Energieversorgung, Baugewerbe und Wasserversorgung) eine Steigerung der Energieintensität von 14,9% und hat damit das Ziel deutlich übertroffen.

Die Energieintensität des produzierenden Gewerbes ist definiert als das Verhältnis von Energieverbrauch und realem Bruttoproduktionswert. Diese Daten werden um die Einflüsse von Konjunktur, Inflation und Auslastung bereinigt.

 

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